jura-basic (Marke Schutzdauer) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Schutzdauer

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet nach zehn Jahren (§ 47 Abs.1 MarkenG@).

Wirksam wird der Schutz aber erst mit der Eintragung. Eine Verlängerung der Schutzdauer um jeweils 10 Jahre ist möglich (§ 47 Abs. 2 MarkenG@). Dies geschieht formlos durch Bezahlung der Verlängerungsgebühr § 47 Abs. 3 MarkenG@).

Wird die Schutzdauer nicht verlängert, so wird die Eintragung der Marke mit Wirkung ab dem Ablauf der Schutzdauer gelöscht (§ 47 Abs. 6 MarkenG@).

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018