jura-basic (Marke Mehrwortmarke) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Markenrecht (Marke)

Mehrwortmarke

Eine Mehrwortmarke ist eine Wortmarke, die aus mehreren Wörtern besteht, z.B. "American Bud" für Biere.

Bei einer Mehrwortmarke kommt es auf den Gesamteindruck an.

Im Einzelfall kann

  • ein Wort mit mehreren Wörtern für die Mehrwortmarke so prägend sein,

  • dass die anderen Bestandteile der Marke in den Hintergrund treten.

Besteht eine Marke mit mehreren Wörtern aus einem beschreibenden und nicht beschreibenden Teil, dann kann der beschreibende Teil in den Hintergrund treten, weil der Verkehr eine beschreibende Angabe nicht als Unterscheidungsmittel und Herkunftshinweis versteht (BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01, II. 1.c.aa; EURO 2000).

Beispiel: Bei der Mehrwortmarke "American Bud" für Biere ist der Bestandteil "Bud" sehr prägend, da der Verkehr unter "American" lediglich eine geografische Herkunftsangabe sieht (BGH, 26.04.2001 – I ZR 212/98; Bit und Bud). Bei "baslerhaarkosmetik.de" tritt die Beschreibung "Haarkosmetik" als beschreibender Teil in den Hintergrund. Basler ist der prägende Teil (BGH, 09.11.2011 -I ZR 150/09, Tz. 34-35, Basler Haar-Kosmetik).

Ein Zeichen, als Bestandteil einer zusammengesetzten Marke, kann durch die Prägung eine selbständige Stellung haben.

Interessant sind auch die BGH Entscheidungen zu "Deutsche Telekom" gegen "EURO Telekom" (BGH, 19. Juli 2007 - I ZR 137/04) oder "CITY PLUS" gegen "D2-BestCityPlus" (BGH, 13. März 2003 - I ZR 122/00).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Wissensprüfung?

Haben Sie auch Wissen in Kaufrecht?
So können Sie Ihr Wissen in Kaufrecht zielgerichtet prüfen ( weiter)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018