jura-basic (Marke Markenmäßige-Benutzung) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Markenmäßige Benutzung

Der Markenschutz erfordert, dass die Marke von einem Dritten markenmäßig benutzt wird.

Die Marke wird markenmäßig benutzt, wenn sie im geschäftlichen Verkehr

  • als Abgrenzungshilfe gegenüber Konkurrenzprodukten oder

  • als Herkunftshinweis eingesetzt wird.

Eine markenmäßige Benutzung liegt auch vor, wenn im geschäftlichen Verkehr eine fremde Ware oder Dienstleistung mit der Marke in Verbindung gebracht wird.

Eine Marke wird nicht markenmäßig benutzt, wenn der Gebrauch der Marke außerhalb des geschäftlichen Verkehrs liegt.


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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018