jura-basic (Marke Markenmäßige-Benutzung) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Markenmige Benutzung

Der Markenschutz erfordert, dass die Marke von einem Dritten markenmig benutzt wird.

Die Marke wird markenmig benutzt, wenn sie im geschftlichen Verkehr

  • als Abgrenzungshilfe gegenber Konkurrenzprodukten oder

  • als Herkunftshinweis eingesetzt wird.

Eine markenmige Benutzung liegt auch vor, wenn im geschftlichen Verkehr eine fremde Ware oder Dienstleistung mit der Marke in Verbindung gebracht wird.

Eine Marke wird nicht markenmig benutzt, wenn der Gebrauch der Marke auerhalb des geschftlichen Verkehrs liegt.


( jura-basic.de)

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Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

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