jura-basic (Marke Markenmäßige-Benutzung) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Markenmige Benutzung

Der Markenschutz erfordert, dass die Marke von einem Dritten markenmig benutzt wird.

Die Marke wird markenmig benutzt, wenn sie im geschftlichen Verkehr

  • als Abgrenzungshilfe gegenber Konkurrenzprodukten oder

  • als Herkunftshinweis eingesetzt wird.

Eine markenmige Benutzung liegt auch vor, wenn im geschftlichen Verkehr eine fremde Ware oder Dienstleistung mit der Marke in Verbindung gebracht wird.

Eine Marke wird nicht markenmig benutzt, wenn der Gebrauch der Marke auerhalb des geschftlichen Verkehrs liegt.

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Wertpapiere und Bitcoin

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Die Wertpapiere an der Brse und die Bitcoins haben gemeinsam, dass sie steigen und fallen.
Die Wertpapiere an der Brse unterliegen einem geregelten Kapitalmarkt (z.B. Wertpapierhandelsgesetz), die Bitcoins nicht.
Profit am geregelten Markt (Brse) ist mglich, mit Hilfe von Brsenexperten (weiter).

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Hndlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, hufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlsefrist, Verfallsdatum, Gltigkeit

Nhere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018