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Markenrecht (Marke)

Löschen

Ist eine Marke im Markenregister eingetragen, dann wird die Marke auf Antrag des Inhabers der Marke jederzeit für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, im Register gelöscht (§ 48 MarkenG@).

Ist eine Marke im Markenregister eingetragen und wird die Schutzdauer nicht verlängert, dann wird die Eintragung der Marke mit dem Ablauf der Schutzdauer gelöscht (s.u. Schuztzdauer).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018