jura-basic (Marke Inhaberschaft) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Inhaberschaft

Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können nach § 7 MarkenG@ sein:

  • natürliche Personen,

  • juristische Personen oder

  • Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Zu den Personengesellschaften gehören z.B. OHG (§ 124 HGB@) und KG (§ 161 Abs. 2 HGB@), die teilrechtsfähig sind.

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018