Der Marken- und Kennzeichenschutz erfordert, dass die Benutzung der geschützten Zeichen im geschäftlichen Verkehr erfolgt (§ 14 Abs. 1 MarkenG^@, § 15 Abs. 1 MarkenG^@).

Der Begriff im geschäftlichen Verkehr umfasst alle Bereiche, die außerhalb des Privatbereichs liegen, z.B. wenn Waren oder Dienstleistung aus unternehmerischen Zwecken an jedermann entgeltlich oder unentgeltlich angeboten werden. Die Nutzng der Ware im privaten Bereich fällt nicht in den Anwendungsbereich des Markenrechts (siehe Privatbereich, Rz.25).

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Wortmarke
3. Bildmarke
4. WortBildmarke
5. Mehrwortmarke
6. Geschützte Zeichen
7. Schutzhindernisse
8. Unterscheidungskraft
9. Herkunftshinweis
10. Inhaberschaft
11. Entstehung des Markenschutzes
12. Antragsverfahren
13. Übertragbarkeit
14. Schutzumfang
15. Kennzeichnungskraft
16. Verwechslungsgefahr
17. Markenmäßige Benutzung
18. Im geschäftlichen Verkehr
19. Veränderung
20. Löschen
21. Schutzdauer
22. Verfall
23. Nichtigkeit
24. Einschränkungen des Markenrechts
25. Privatbereich

Dokument-Nr. 000355, © jura-basic 2020

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Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000355, Stand: 23.08.2019

Autor, siehe Impressum

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