Der Marken- und Kennzeichenschutz erfordert, dass die Benutzung der geschützten Zeichen im geschäftlichen Verkehr erfolgt (§ 14 Abs. 1 MarkenG^@, § 15 Abs. 1 MarkenG^@).

Der Begriff im geschäftlichen Verkehr umfasst alle Bereiche, die außerhalb des Privatbereichs liegen, z.B. wenn Waren oder Dienstleistung an jedermann entgeltlich oder unentgeltlich angeboten werden (vgl. BGH, 10.12.1987 – KZR 43/85).

Inhaltsübersicht.. (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Wortmarke
3. Bildmarke
4. Wort-Bildmarke
5. Mehrwortmarke
6. Geschützte Zeichen
7. Schutzhindernisse
8. Unterscheidungskraft
9. Herkunftshinweis
10. Inhaberschaft
11. Entstehung des Markenschutzes
12. Antragsverfahren
13. Übertragbarkeit
14. Schutzumfang
15. Markenmäßige Benutzung
16. Im geschäftlichen Verkehr
17. Löschen
18. Schutzdauer
19. Verfall
20. Nichtigkeit
21. Einschränkungen des Markenrechts

Tipp

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Dokument-Nr. 000355
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Vertragsschluss Willenserklärungen

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Definitionen Arbeitsvertrag

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