Der Marken- und Kennzeichenschutz erfordert, dass die Benutzung der geschützten Zeichen im geschäftlichen Verkehr erfolgt (§ 14 Abs. 1 MarkenG^@, § 15 Abs. 1 MarkenG^@).

Der Begriff im geschäftlichen Verkehr umfasst alle Bereiche, die außerhalb des Privatbereichs liegen, z.B. wenn Waren oder Dienstleistung an jedermann entgeltlich oder unentgeltlich angeboten werden (vgl. BGH, 10.12.1987 – KZR 43/85).

Inhaltsübersicht.. (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Wortmarke
3. Bildmarke
4. WortBildmarke
5. Mehrwortmarke
6. Geschützte Zeichen
7. Schutzhindernisse
8. Unterscheidungskraft
9. Herkunftshinweis
10. Inhaberschaft
11. Entstehung des Markenschutzes
12. Antragsverfahren
13. Übertragbarkeit
14. Schutzumfang
15. Markenmäßige Benutzung
16. Im geschäftlichen Verkehr
17. Löschen
18. Schutzdauer
19. Verfall
20. Nichtigkeit
21. Einschränkungen des Markenrechts

Dokument-Nr. 000355, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)
Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso
Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Dokument-Nr. 000355

Autor, siehe Impressum

BGB-Begriffe Autokauf Vertragsrücktritt

Vertragsschluss Willenserklärungen

Urlaubsabgeltung Darlehensvertrag

Lebensversicherung Fachanwalt

Definitionen Arbeitsvertrag

DSGVO-Datenschutz GbR

Kaufvertrag Mietvertrag

Anwaltssuche Prokura

Recht & Management

Wohnungseigentum

Gmbh Fristen

Handelsvertreter

Logistikvertrag

Meisterkurse

Einzelhandel

Grundrechte