jura-basic (Marke Herkunftshinweis) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Herkunftshinweis

Die Marke dient der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber den Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens (vgl. § 3 Abs. 1 MarkenG@).

Sie vermittelt einen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, d.h. die Marke gibt einen Herkunftshinweis (Betriebshinweis).

Von dem Betriebshinweis ist der Sachhinweis zu unterscheiden (siehe Sachhinweis).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018