jura-basic (Marke Herkunftshinweis) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Herkunftshinweis

Die Marke dient der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber den Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens (vgl. § 3 Abs. 1 MarkenG@).

Sie vermittelt einen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, d.h. die Marke gibt einen Herkunftshinweis (Betriebshinweis).

Von dem Betriebshinweis ist der Sachhinweis zu unterscheiden (siehe Sachhinweis).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

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