jura-basic (Marke Geschützte-Zeichen) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Geschützte Zeichen

Als Marke können alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG@).

Beispiel: Schutzfähige Zeichen können Buchstaben, Zahlen, Grafiken sein.

Zeichen, die unter die Voraussetzungen des § 8 MarkenG@ fallen, sind nicht schutzfähig z.B. Zeichen, die beschreibende Angaben enthalten oder keine Unterscheidungskraft haben (siehe Schutzhindernisse).

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018