jura-basic (Marke Entstehung-des-Markenschutzes) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Entstehung des Markenschutzes

Nach § 4 MarkenG@ entsteht ein Markenschutz

  • Nr. 1: durch Eintragung eines Zeichens in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA),

  • Nr. 2: durch Benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr und Erlangung von Verkehrsgeltung oder

  • Nr. 3: durch notorische Bekanntheit einer Marke.

Der Markenschutz entsteht durch Eintragung eines Zeichens in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Hierzu ist zunächst eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt erforderlich (s.u. Anmeldeverfahren).

Auch ohne Eintragung im Markenregister ist ein Markenschutz möglich, wenn das Zeichen durch seine Benutzung im geschäftlichen Verkehr eine Verkehrsgeltung erlangt oder notorisch bekannt ist.

Notorisch bekannte Marken sind Marken, die iSd Art. 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) als notorisch bekannt anzusehen sind (§ 4 Nr. 3 MarkenG@). Die Bekanntheit muss in Deutschland oder in einem Verbandsland bestehen. Die notorische Bekanntheit in einem Mitgliedsstaat genügt für einen Markenschutz in Deutschland.

Verbandsländer sind die Vertragsstaaten, die den Vertrag (Übereinkunft) unterzeichnet haben und bei denen die PVÜ zur Anwendung kommt (Art. 1 PVÜ). Angehörige der Verbandsländer sind wie Inländer zu behandeln (Art. 2 PVÜ).


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Dokument-Nr. 000355, © 2019

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Haben Sie juristische Kenntnisse im Kaufrecht? Siehe Verständnisfrage (Aufgaben) zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 23.08.2017, Copyright 2019...