jura-basic (Marke Einschränkungen-des-Markenrechts) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Markenrecht (Marke)

Einschränkungen des Markenrechts

Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliches Recht an einer Marke (§ 14 MarkenG@),

Der Markenschutz erfordert, dass die Marke von einem Dritten markenmäßig benutzt wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn im geschäftlichen Verkehr eine fremde Ware oder Dienstleistung mit der Marke in Verbindung gebracht wird. Daran fehlt es, wenn die Benutzung der Marke außerhalb des geschäftlichen Verkehrs erfolgt.

Liegt ein markenmäßiger Gebrauch durch Dritte vor, kann der Markenschutz nach § 23 MarkenG@ eingeschränkt sein.

Zulässig sind beispielsweise nach § 23 MarkenG@

  • die Benutzung des eigenen Namens oder

  • die Benutzung von beschreibenden Angaben.

>> [mehr..]

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Wertpapiere und Bitcoin

- Anzeige -
Die Wertpapiere an der Börse und die Bitcoins haben gemeinsam, dass sie steigen und fallen.
Die Wertpapiere an der Börse unterliegen einem geregelten Kapitalmarkt (z.B. Wertpapierhandelsgesetz), die Bitcoins nicht.
Profit am geregelten Markt (Börse) ist möglich, mit Hilfe von Börsenexperten (weiter).

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018