jura-basic (Marke Einschränkungen-des-Markenrechts) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Einschränkungen des Markenrechts

Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliches Recht an einer Marke (§ 14 MarkenG@),

Der Markenschutz erfordert, dass die Marke von einem Dritten markenmäßig benutzt wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn im geschäftlichen Verkehr eine fremde Ware oder Dienstleistung mit der Marke in Verbindung gebracht wird. Daran fehlt es, wenn die Benutzung der Marke außerhalb des geschäftlichen Verkehrs erfolgt.

Liegt ein markenmäßiger Gebrauch durch Dritte vor, kann der Markenschutz nach § 23 MarkenG@ eingeschränkt sein.

Zulässig sind beispielsweise nach § 23 MarkenG@

  • die Benutzung des eigenen Namens oder

  • die Benutzung von beschreibenden Angaben.

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Dokument-Nr. 000355, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 23.08.2017, Copyright 2019...