jura-basic (Marke Übertragbarkeit) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Markenrecht (Marke)

Übertragbarkeit

Die Marke kann nach § 27 Abs. 1 MarkenG@ frei übertragen werden.

Bei Übertragung eines Geschäfts wird im Zweifel die zum Geschäftsbetrieb gehörende Marke mit übertragen (§ 27 Abs. 2 MarkenG@). Der Übergang des Markenrechts wird auf Antrag in das Register eingetragen, wenn er dem Patentamt nachgewiesen wird (§ 27 Abs. 3 MarkenG@). Das Markenrecht kann selbständig als Vermögensgegenstand verpfändet oder der Vollstreckung unterworfen werden (§ 29 Abs. 1 MarkenG@).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura' oder jura basic' hinzufügen, z.B. Vertrag jura oder Vertrag jura basic

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...