Als Marke werden nur solche Zeichen geschützt, die Unterscheidungskraft haben und dazu geeignet sind, das Produkt oder die Dienstleistung eines Unternehmens von einem anderen Unternehmen abzugrenzen (vgl. § 3 MarkenG^@).

Nach § 8 MarkenG^@ sind von der Eintragung als Marke solche Zeichen ausgeschlossen

die sich nicht graphisch darstellen lassen.

denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt

die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen,

die im Verkehr als beschreibende Angaben (Sachangaben) verwendet werden, z.B. Gattungsbegriffe.

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Einleitung
2. Unterscheidungskraft
3. Gattungsbegriffe

Dokument-Nr. 000872 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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Beitrag/Dokument-Nr. 000872, Stand: 20.03.2017

Autor, siehe Impressum

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