jura-basic (Markenrecht Verfall Einleitung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Markenrecht (Verfall, Nichtigkeit, Löschen)

Einleitung

Rz. 1

a) Eine Marke wird aus dem Markenregister gelöscht

  • bei Verfall (siehe Verfall, Rz.2)

  • bei Nichtigkeit (siehe Nichtigkeit, Rz.3)

  • bei Verzicht (siehe Verzicht, Rz.4)

  • bei Schutzdauerablauf (siehe Schutzdauer, Rz.5)

Der Löschung der Eintragung der Marke im Register kommt nur eine deklaratorische -klarstellende- Wirkung zu. Die rechtliche Wirkung der Marke endet schon früher, abhängig vom Grund der Löschung, z.B. beim Ablauf der Schutzfrist endet die Marke mit dem Ablaufdatum, auch wenn die Löschung im Markenregister später erfolgt (siehe Wirkung, Rz.6).

Die Löschung der Marke erfolgt nicht durch Entfernen des Markeneintrags. Der Eintrag bleibt erhalten, aber der Eintrag wird entsprechend gekennzeichnet. Aus dem Registereintrag ist erkennbar, dass die Marke keine rechtliche Wirkung mehr hat.


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000828, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...