jura-basic (Zugang Kenntnisnahme) - Grundwissen
   
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Grundwissen:


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Inhalt

Willenserklärung (Zugang gegenüber Abwesenden)

Möglichkeit zur Kenntnisnahme

Eine tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich. Es genügt die Möglichkeit der Kenntnisnahme.

Ob die Möglichkeit zur Kenntnisnahme besteht, ist unter Zugrundelegung der "gewöhnlichen" Umständen zu beurteilen.

Die Möglichkeit zur Kenntnisnahme besteht nach den normalen Umständen, wenn z.B. eine Willenserklärung innerhalb der Geschäftszeit in den Machtbereich des Erklärungsempfängers gelangt.

Gelangt eine Willenserklärung außerhalb der Geschäftszeit in den Machtbereich des Erklärungsempfängers, dann besteht nach den normalen Umständen die Möglichkeit zur Kenntnisnahme erst am nächsten Arbeitstag.

Beispiel: Die abends in den Geschäftsbriefkasten geworfene Kündigung geht erst am nächsten Morgen innerhalb der gewöhnlichen Geschäftszeit dem Arbeitgeber zu.

Wird ein Schriftstück erst am 31. Dezember nachmittags in den Briefkasten eines Bürobetriebes geworfen, in dem branchenüblich Silvester nachmittags - auch wenn dieser Tag auf einen Werktag fällt - nicht mehr gearbeitet wird, so geht es erst am nächsten Werktag zu (BGH 05.12.2007 - XII ZR 148/05).


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Bachelorwissen

Juristisches Basiswissen, das nicht nur für eine Bachelorprüfung in den Rechtswissenschaften, sondern auch in anderen Fachbereichen (z.B. in den Fachbereichen Wirtschaftswissenschaften, Gesellschafts- und Sozialwissenschaften) von Bedeutung ist. Haben Sie das? ( weiter)

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fachspezifisches Wissen bestimmter Personen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende fachspezifische Informationen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitgeber, ebenso für Wohnungseigentümer,
Journalisten, Existenzgründer, Urheber
Privatlehrer, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.03.2012, Copyright 2018...