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Inhalt

Rechtsgeschäfte (Zeitbestimmung)

Begriff und Bedeutung

Rechtsgeschäfte können eine Zeitbestimmung haben.

Die Zeitbestimmung ist ein zukünftige gewisses Ereignis (§ 163 BGB@) z.B. Geburtstag, Weihnachten, bestimmter Tag in der Zukunft.

Die Zeitbestimmung kann ein

  • Anfangstermin oder

  • Endtermin sein.

Ein Vertrag mit einer Zeitbestimmung ist von Anfang an wirksam. Die Parteien sind an den geschlossenen Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Auf die vertraglichen Pflichten (Leistungspflichten) haben Anfangstermin und Endtermin unterschiedliche Wirkung.

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Seite aktualisiert: 15.09.2011, Copyright 2017