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Willenserklärung (Zugang gegenüber Abwesenden)

Allgemeines

Für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung genügt nicht nur die Abgabe der Willenserklärung, sondern es ist zusätzlich der Zugang beim Empfänger erforderlich (§ 130 Abs. 1 BGB@).

Eine abgegebene Willenserklärung ist einem Abwesenden zugegangen,

  • wenn sie in den Machtbereich des Erklärungsempfängers (z.B. Briefkasten) gelangt ist, und

  • dieser die Möglichkeit zur Kenntnisnahme vom Inhalt der Willenserklärung hat (BGH 67,271,275).


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Dokument-Nr. 000936, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.03.2012, Copyright 2019...