jura-basic (Vertrag Selbstbelieferungsklausel) - Grundwissen
   
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Vertrag (Lieferungsklausel, Selbstbelieferungsvorbehalt)

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen.

Mit Vertragsschluss sind die Parteien an den Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Mit der Klausel "Selbstbelieferung vorbehalten" möchte der Sachschuldner sich vom Vertrag lösen können, wenn er selbst vom Lieferant nicht beliefert wird (sog. Selbstbelieferungsvorbehalt).

Der Selbstbelieferungsvorbehalt enthält einen Rücktrittsvorbehalt durch den sich der Berechtigte vom Vertrag lösen und von seiner Leistungspflicht befreien kann (siehe Rücktrittsvorbehalt).

Selbstbelieferungsvorbehalte können einzelvertraglich ausgehandelt werden (sog. Individualabrede) oder für eine Vielzahl von Verträgen einseitig vorformuliert sein (AGB).

Sind Rücktrittsvorbehalte in AGB enthalten, ist AGB-Recht zu beachten (siehe AGB-Recht).
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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...