jura-basic (Vertrag Selbstbelieferungsklausel) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Vertrag (Lieferungsklausel, Selbstbelieferungsvorbehalt)

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen.

Mit Vertragsschluss sind die Parteien an den Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Mit der Klausel "Selbstbelieferung vorbehalten" möchte der Sachschuldner sich vom Vertrag lösen können, wenn er selbst vom Lieferant nicht beliefert wird (sog. Selbstbelieferungsvorbehalt).

Der Selbstbelieferungsvorbehalt enthält einen Rücktrittsvorbehalt durch den sich der Berechtigte vom Vertrag lösen und von seiner Leistungspflicht befreien kann (siehe Rücktrittsvorbehalt).

Selbstbelieferungsvorbehalte können einzelvertraglich ausgehandelt werden (sog. Individualabrede) oder für eine Vielzahl von Verträgen einseitig vorformuliert sein (AGB).

Sind Rücktrittsvorbehalte in AGB enthalten, ist AGB-Recht zu beachten (siehe AGB-Recht).

Dokument-Nr. 0001418, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Informationen für Handelsvertreter

jura-basic.de hat Informationen für Handelsvertreter, insbesondere über Provision- und Ausgleichsanspruch (siehe Details).

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...