jura-basic (Vertrag Leistungsbestimmung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Vertrag (Leistungsbestimmungsrecht)

Eine vertragliche Leistung muss bei Vertragsschluss nicht konkret bestimmt sein. Es genügt, wenn die Leistung bei Vertragsabschluss zu mindestens bestimmbar ist und erst später konkret bestimmt wird (z.B. durch eine Vertragspartei, vgl. § 315 BGB@).

Beispiel: Bei der sog. Tagespreisklausel gelten die Preise der aktuellen Preisliste bei Lieferung. In diesem Fall behält sich der Unternehmer das Recht vor, den Preis erst bei Lieferung der vereinbarten Sache festzusetzen.

Wegen der Vertragsfreiheit ist eine einseitige nachträgliche Leistungsbestimmung zulässig (siehe auch Leistungsbestimmung).



Dokument-Nr. 0001035, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Informationen für Handelsvertreter

jura-basic.de hat Informationen für Handelsvertreter, insbesondere über Provision- und Ausgleichsanspruch (siehe Details).

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...