Bauvertrag (Verbraucherbauvertrag)

Begriff und Bedeutung

Verbraucherbauverträge sind Bauverträge, durch die der Unternehmer von einem Verbraucher zum Bau eines neuen Gebäudes oder zu erheblichen Umbaumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude verpflichtet wird (§ 650i BGB^@).

Ein Verbraucherbauvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande (siehe Vertragsschluss).

Zum Schutz des Verbrauchers treffen den Unternehmer beim Verbraucherbauvertrag besondere Informationspflichten. Der Unternehmer hat den Verbraucher über die sich aus Artikel 249 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ergebenden Einzelheiten in der dort vorgesehenen Form zu unterrichten (§ 650j BGB^@), z.B. ist der Unternehmer verpflichtet, dem Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung eine Baubeschreibung in Textform zur Verfügung zu stellen ( Art. 249 § 1 EGBGB^@). Dies ist dann nicht erforderlich, wenn der Verbraucher oder ein von ihm Beauftragter die wesentlichen Planungsvorgaben macht (siehe Baubeschreibung).

Die meisten verbraucherschützenden Vorschriften sind unabdingbar, siehe dazu § 650o BGB^@.

Zu den Sonderregelungen des Verbraucherbauvertrags gehören

• Inhalt (Mindestinhalt)

• Bauchbeschreibung

• Herausgabe von Unterlagen

• Abschlagszahlungen

• Widerrufsrecht

• Unabdingbarkeit

(© jura-basic.de)

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)