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Personen (Verbraucher)

Begriff und Bedeutung

Der Begriff des Verbrauchers ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Seine Kenntnis ist für die Frage von Bedeutung, ob der geschlossene Vertrag ein Verbrauchervertrag ist.

Verbraucher ist jede natürliche Person,

  • der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB@).

Eine natürliche Person ist der Mensch (siehe natürliche Person).

Ob eine natürliche Person im Rahmen des geschlossenen Vertrags als Verbraucher anzusehen ist, bestimmt der Zweck des Vertrags (Vertragszweck).

Der Zweck des Vertrags darf nicht einer unternehmerischen Tätigkeit zugerechnet werden können. Der Vertragsschluss muss zu privaten Zwecken erfolgen (s.u. Privater Vertragszweck).

Bei einem Vertrag mit Doppelzweck (privaten und unternehmerischen Zweck) ist für die Verbrauchereigenschaft maßgebend, dass der Vertragsschluss überwiegend privat veranlasst ist (s.u. Doppelzweck).

Der maßgebende Zeitpunkt ist der Vertragsschluss.

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Seite aktualisiert: 20.11.2016, Copyright 2017