jura-basic (Urteil Rechtskraft) - Grundwissen
   
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Inhalt

Grundbegriffe (Rechtskraft)

Eine gerichtliche Entscheidung (Urteil, Beschluss) erwächst in Rechtskraft.

Die gerichtliche Entscheidung ist nach dem Eintritt der Rechtskraft

  • nicht mehr anfechtbar (formelle Rechtskraft) und

  • sie wirkt für und gegen die Streitparteien (materielle Rechtskraft)

Beispiele: Ein rechtskräftige Urteil wirkt für und gegen die Parteien und die Personen, die nach dem Eintritt der Rechtshängigkeit Rechtsnachfolger der Parteien geworden sind (§ 325 ZPO@). Ein Urteil, das zwischen einem Testamentsvollstrecker und einem Dritten über ein der Verwaltung des Testamentsvollstreckers unterliegendes Recht ergeht, wirkt für und gegen den Erben (§ 327 ZPO@).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

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z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
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