jura-basic (Schiedsgerichtsverfahren) - Grundwissen
   
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Schiedsgerichtsverfahren

Einleitung

Das Schiedsgerichtsverfahren ist ein außergerichtliches Verfahren. Das schiedsrichterliche Verfahren ist in der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Die Vorschriften der ZPO über das schiedsrichterliche Verfahren sind zu beachten, wenn der Ort des Verfahrens in Deutschland liegt (§ 1025 ZPO@).

Nach der ZPO kann bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten ein Schiedsgerichtsverfahren durchgeführt werden (vgl. § 1030 ZPO@), z.B. bei vertraglichen Schadensersatzansprüchen.

Hierzu ist eine Schiedsvereinbarung der Parteien erforderlich (siehe Inhaltsübersicht, dort 3. Schiedsvereinbarung ).

Im Gegensatz zu einem staatlichen Gerichtsverfahren ist die Verhandlung über die Streitsache nicht öffentlich.

Beim Schiedsgerichtsverfahren gibt es regelmäßig nur eine Instanz (siehe Inhaltsübersicht, dort 5. Verfahren ).

Soll bei vertraglichen Streitigkeiten der ordentlichen Rechtsweg mit Berufung und Revision gegen eine Urteil möglich bleiben, dann kommt ein Schiedsgerichtsverfahren nicht in Betracht. Dann müssen die Parteien ein außergerichtliches Schlichtungsverfahren vereinbaren. Scheitert die Schlichtung, besteht die Möglichkeit eines gerichtlichen Verfahrens (Schlichtungsverfahren).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 0001391, © 2019

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Haben Sie juristische Kenntnisse im Kaufrecht? Siehe Verständnisfrage (Aufgaben) zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 25.11.2014, Copyright 2019...