jura-basic (Salvatorische Klausel) - Grundwissen
   
 jura-basic.de
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Rechtsgeschäfte (Salvatorische Klausel)

Begriff und Bedeutung

Grundsätzlich erstreckt sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) auf das ganze Rechtsgeschäft (§ 139 BGB@).

Ausnahmsweise kann das Rechtsgeschäft ohne den nichtigen Teil (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) erhalten bleiben, wenn anzunehmen ist, dass der Rest des Rechtsgeschäfts auch ohne den unwirksamen Teil wirksam bleiben soll (§ 139 BGB@). Es ist der mutmaßliche Parteiwille zu erforschen.

Wollen die Parteien, dass sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts nicht auf das ganze Rechtsgeschäft erstreckt, dann können die Parteien dies ausdrücklich mit einer sog. Erhaltungsklausel (salvatorische = erhaltende Klausel) regeln.

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Sie wollen ein Seminar / Fortbildung?

Sie wollen ein Seminar oder eine Fortbildung für Ihre Mitarbeiter zu Themen, die auf jura-basic zu finden sind? (Details)


Suchen Sie ein ebook für BGB AT?

Die ebooks von jura-basic sind im PDF-Format.
Der Text kann nicht kopiert, aber mit Adobe Reader (Version 10 und 11) ausgedruckt und markiert werden (9,80 EUR incl. MwSt)
Zur Leseprobe beim jura-basic-Verlag.


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017