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Sachen (Grundstück, Gebäude)

a) Sachen sind körperliche Gegenstände (§ 90 BGB@), z.B. eine greifbare Sache, wie ein Stuhl, ein Grundstück, die Eroberfläche (siehe Sachen).

Das Grundstück ist ein abgegrenzter Teil der Erdoberfläche und eine unbewegliche Sache. Es ist von einer Grundstücksgrenze umgeben und steht im Grundbuch (siehe Grundbuch).

Auch das Gebäude auf dem Grundstück ist ein körperlicher Gegenstand, der unbeweglich ist.

b) Wird eine bewegliche Sache mit einem Grundstück dergestalt verbunden,

  • dass sie wesentlicher Bestandteil des Grundstücks wird,

so erstreckt sich das Eigentum an dem Grundstück auf diese Sache (§ 946 BGB@).

Zu den wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks gehören die mit dem Grund und Boden fest verbundenen Sachen, insbesondere Gebäude (§ 94 Abs. 1 BGB@).

Dass Eigentum am Grundstück erstreckt sich auch auf das Gebäude. Der Grundstückseigentümer ist zugleich Eigentümer des Gebäudes. Mit dem Erwerb eines Grundstücks wird auch das Gebäudes miterworben. Etwas anderes gilt, wenn das Gebäude vorübergehend (nicht dauerhaft) mit dem Grundstück verbunden worden ist, z.B. Laube in einer Kleingartenanlage (Schrebergarten). In diesen Fällen ist das Gebäude lediglich einen Scheinbestandteil des Grundstücks und kein wesentlicher Bestandteil des Grundstücks (siehe Scheinbestandteile)

Zu den wesentlichen Bestandteilen eines Gebäudes gehören auch die zur Herstellung des Gebäudes eingefügten Sachen (§ 94 Abs. 2 BGB@).

Beispiel: Mit dem Einbau von Fliesen, Haustür und Fenster erlangt der Grundstückseigentümer das Eigentum an den eingebauten Sachen. Etwas anderes gilt, wenn bewegliche Sachen vorübergehend (nicht dauerhaft) mit dem Gebäude verbunden worden sind. In diesen Fällen ist die verbundene Sache lediglich einen Scheinbestandteil des Gebäudes und kein wesentlicher Bestandteil des Gebäudes (siehe Scheinbestandteile).

c) Wer infolge der Vorschriften der §§ 946 bis 950 einen Rechtsverlust erleidet, kann von demjenigen, zu dessen Gunsten die Rechtsänderung eintritt, Vergütung in Geld nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung fordern (§ 951 BGB@).


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