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Leistung (Preisgefahr)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Die Preisgefahr ist ein Begriff aus dem Schuldrecht.

Bei einem gegenseitigen Vertrag stehen sich Leistung und Gegenleistung gegenüber. Bei der Vertragserfüllung können Leistungsstörungen auftreten.

Die Preisgefahr betrifft die Frage, wer die Kosten trägt, wenn der Schuldner wegen der Unmöglichkeit der Leistung oder einer Leistungserschwerung nicht mehr zu leisten braucht.

Der Anspruch des Gläubigers auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit die Leistung für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist (§ 275 Abs. 1 BGB@), z.B. weil die geschuldete Sache auf dem Postweg zum Gläubiger zerstört worden ist. Der Schuldner kann eine Leistung verweigern und muss die Leistung daher nicht erbringen, soweit die geschuldete Leistung einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Gläubigers steht (§ 275 Abs. 2 BGB@), z.B. wenn die geschuldete Sache auf dem Wasserweg vom Schiff fällt und die Suche im Wasser viel teuerer ist, als die Sache.

Braucht der Schuldner nicht mehr zu leisten, dann hat er keinen Anspruch auf die Gegenleistung (§ 326 Abs. 1 BGB@). Ohne Leistung keine Gegenleistung. Der Schuldner bleibt auf seinen Kosten sitzen. Er trägt die Preisgefahr.

In bestimmten Fällen geht die Preisgefahr vom Schuldner auf den Gläubiger über (siehe Gefahrübergang, Rz.2)


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 0001059, © jura-basic 2019

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