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Willenserklärung (Irrtum, Motivirrtum)

Begriff und Bedeutung

Bei der Abgabe von Willenserklärungen kann der Erklärende einem Irrtum unterliegen, z.B. durch Verschreiben.

Der Motivirrtum entsteht

  • nicht erst bei der Abgabe der Willenserklärung, sondern

  • bereits bei der Meinungsbildung, also im Rahmen der Entscheidung über die Abgabe einer Erklärung.

Beim Motivirrtum irrt der Erklärende über das Motiv zur Abgabe seiner Willenserklärung. Ein solcher Irrtum über das Motiv (Motivirrtum) kann bis zur Abgabe einer Willenserklärung fortwirken.

Beispiel: Der Käufer glaubt an einen Schnäppchenkauf und kauft. Das Schnäppchen ist der Anlass zum Vertragsschluss. Nach dem Kauf stellt er fest, dass die gleiche Kaufsache in einem anderen Geschäft noch billiger angeboten wird. Der Kaufanlass war falsch. Dieser Irrtum (Motivirrtum) wirkt von der Meinungsbildung bis zum Vertragsschluss fort.

Der Motivirrtum ist kein Anfechtungsgrund. Eine Ausnahme gibt es für den Eigenschaftsirrtum (z.B. Kauf von Ring aus Messing statt Gold, Details).

Von dem Motivirrtum ist der Inhaltsirrtum und der Erklärungsirrtum zu unterscheiden. Sie entstehen nicht bei der Willensbildung, sondern direkt bei der Abgabe einer Erklärung (z.B. durch Verschreiben, Fremdwort falsch verwenden).

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Hinweise

Dokument-Nr. 000893

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Seite aktualisiert: 15.11.2009, Copyright 2017