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Vertrag (Liefervertrag)

Beim Liefervertrag ist der Schuldner zur Lieferung einer Sache verpflichtet. Der Liefervertrag ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) nicht ausdrücklich geregelt.

Der Liefervertrag kann ein Kaufvertrag sein.

Beim Kaufvertrag ist der Verkäufer der Lieferant. Er liefert die verkaufte Sache an den Käufer.

Der Liefervertrag kommt nicht nur im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag, sondern auch im Zusammenhang mit anderen Sachverhalten vor. Der Liefervertrag kommt im Rahmen von verbundenen Verträgen vor, z.B. wenn ein Vertrag über die Lieferung einer Ware mit einem Darlehensvertrag so verbunden ist, dass zwischen beiden Verträgen eine wirtschaftliche Einheit besteht (siehe verbundene Verträge).

Je nach inhaltlicher Ausgestaltung kann der Liefervertrag auch

sein.

Der Liefervertrag kann aber auch ein Werklieferungsvertrag sein. Beim Werklieferungsvertrag ist der Unternehmer zur Lieferung herzustellender oder zu erzeugender bewegliche Sachen verpflichtet. In diesem Fall hat der Unternehmer zunächst eine bewegliche Sache herzustellen und diese dann zu liefern. Der herstellende Unternehmer ist auch der Lieferant. Auf den Werklieferungsvertrag ist Kaufrecht anwendbar. Sofern also der Liefervertrag als Kaufvertrag oder Werklieferungsvertrag ausgestaltet ist, kommt Kaufrecht zur Anwendung. Zum Rechtsverhältnis zwischen Lieferant und Empfänger der Sache (siehe Lieferant).


(© jura-basic.de)

Dokument-Nr. 0001170, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


jura-basic Quiz

Haben Sie allgemeines Rechtswissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 14.12.2017, Copyright 2019...