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Leistungszeit (Fälligkeit)

Begriff und Bedeutung

Die Leistungszeit bestimmt die Fälligkeit einer Leistung.

Die Fälligkeit einer Leistung bestimmt, ab welchem Zeitpunkt der Gläubiger seine Leistung fordern kann, bzw. ab wann der Schuldner leisten muss (Fälligkeitszeitpunkt). Vor der Fälligkeit kann der Gläubiger eine Leistung nicht fordern und der Schuldner muss nicht leisten.

Ist eine Zeit für eine Leistung weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen (§ 271 Abs. 1 BGB@). Daher wird eine Leistung grundsätzlich sofort fällig.

Beispiel: Schließen zwei Personen einen Kaufvertrag und ist die Leistungszeit für den Kaufpreis nicht vereinbart, dann kann der Verkäufer den Kaufpreis sofort verlangen (sog. Barzahlungsgeschäft).

Ist eine Zeit bestimmt, so ist im Zweifel anzunehmen, dass der Gläubiger die Leistung nicht vor dieser Zeit verlangen, der Schuldner aber sie vorher bewirken kann (§ 271 Abs. 2 BGB@). Die Leistungszeit kann durch Vertrag oder gesetzliche Regelung bestimmt sein, z.B. § 614 BGB@ regelt die Fälligkeit der Vergütung für eine Dienstleistung (erst die Arbeit, dann die Vergütung).

Leistet der Schuldner nicht fristgerecht, kann er in Verzug kommen (sog. Schuldnerverzug).

Die Fälligkeit der Leistung ist nicht nur für die Geltendmachung eines Anspruchs wichtig, sondern auch für den Beginn der Verjährungsfrist.

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Seite aktualisiert: 02.02.2016, Copyright 2017