jura-basic (Einbeziehungsvoraussetzungen) - Grundwissen
   
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AGB (Einbeziehungsvoraussetzungen)

Einleitung

AGB sind einseitig vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen (AGB).

Einseitig vorformulierte Klauseln des Unternehmers werden unter den Voraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags. Die Einbeziehungsregeln gelten nur für AGB gegenüber dem Verbraucher und nicht für AGB gegenüber einem Unternehmer (vgl. § 310 Abs. 1 BGB@). Daher werden die Einbeziehungsvoraussetzungen auch als verbraucherschützende Regelungen angesehen.

Die Einbeziehungsvoraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB@ sind:

  • Hinweis auf Vertragsbedingungen (z.B. durch Aushang)

  • Möglichkeit zur Kenntnisnahme

  • Verständlichkeit

  • Einverständnis des Kunden

Enthält eine AGB-Regelung eine Überraschung (Überraschungsklausel), dann wird eine solche Klausel nicht Bestandteil des Vertrags, auch wenn die Einbeziehungsvoraussetzungen vorliegen (§ 305c Abs. 1 BGB@).

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

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