jura-basic (Behandlungsvertrag) - Grundwissen
   
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Arztvertrag, Behandlungsvertrag

Begriff und Bedeutung

Der Behandlungsvertrag ist seit Februar 2013 in § 630a ff BGB@ ausdrücklich geregelt. Zuvor wurden auf den Behandlungsvertrag die Regelungen des § 611 BGB@ (Dienstvertrag) angewendet. Der Behandlungsvertrag ist ein besonderer Typ des Dienstvertrags. Der Behandelnde (z.B. der Arzt) schuldet eine Dienstleistung in Form einer Behandlung.

Durch den Behandlungsvertrag wird derjenige, welcher die medizinische Behandlung eines Patienten zusagt (Behandelnder), zur Leistung der versprochenen Behandlung, der andere Teil (Patient) zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet, soweit nicht ein Dritter zur Zahlung verpflichtet ist (§ 630a BGB@).

Der Behandelnde schuldet keinen konkreten Behandlungserfolg (z.B. ein Arzt schuldet nicht die Heilung als Erfolg der Heilbehandlung), er schuldet lediglich den Arbeitseinsatz, die Behandlung (Tätigkeit). Dem Behandlungsvertrag fehlt die Erfolgsausrichtung, wie dem Dienstvertrag.

Beim Dienstvertrag schuldet der Dienstverpflichtete eine Dienstleistung, aber keinen konkreten Erfolg (siehe dazu Dienstvertrag).

Auf den Behandlungsvertrag sind die Vorschriften des Dienstvertrags anwendbar, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist (§ 630b BGB@).

Die Vergütung des Arztes regelt sich nach der GOÄ (Gebührenordnung Ärzte).


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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

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1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
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siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

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Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

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Seite aktualisiert: 15.06.2014, Copyright 2019...