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Abtretung (Zession)

Begriff und Bedeutung

Der Inhaber einer Forderung (Gläubiger) kann durch Vertrag seine Forderung auf eine andere Person übertragen (§ 398 BGB@). Die Übertragung der Forderung durch Vertrag wird als Abtretung bezeichnet.

Die Forderung ist ein schuldrechtlicher Anspruch (siehe Forderung ).

Mit dem Abschluss des Vertrags tritt der neue Gläubiger an die Stelle des bisherigen Gläubigers (vgl. § 398 BGB@). Der bisherige Gläubiger wird als Zedent bezeichnet.

Durch den Forderungsübergang auf den neuen Gläubiger, kann der neue Gläubiger (Forderungserwerber, Zessionar) die erworbene Forderung im eigenen Namen gegenüber dem Schuldner geltend machen.

Der Schuldner ist an der Abtretung nicht beteiligt. Eine Zustimmung des Schuldners ist nicht erforderlich. Der Schuldner erfährt regelmäßig erst nach der Abtretung von dem Forderungsübergang. Durch den Gläubigerwechsel erleidet der Schuldner keine rechtlichen Nachteile, denn es gibt gesetzliche Regelungen zum Schutz des Schuldners (siehe Inhaltsübersicht, dort 10. Schuldnerschutz ).

Die Abtretung (Zession) ist eine Verfügung, da auf ein bestehendes Recht eingewirkt wird (Verfügungsgeschäft).

Der Forderungsabtretung liegt regelmäßig ein Verpflichtungsgeschäft zugrunde.

Beispiel: Als Verpflichtungsgeschäft kommt insbesondere der Kaufvertrag (§ 433 BGB@) über ein Recht (§ 453 Abs. 1 BGB@, Rechtskauf) in Betracht.

Mit der Abtretung eines vertraglichen Anspruchs (Forderung) geht nicht ein ganzer Vertrag auf den Erwerber über, sondern lediglich die Forderung, die sich aus dem Vertrag ergibt.

Kurzübersicht:

  • Abtretungserklärung

  • Abtretungsvertrag

  • Vorausabtretung

  • Globalzession

  • Bestehen der Forderung

  • Abtretungsverbot

  • Übertragbarkeit der Forderung

  • Wirkung der Abtretung

  • Gläubigerwechsel

  • Schuldnerschutz

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Hinweise

Dokument-Nr. 000231, Fachgebiet: Schuldrecht

Autor, siehe Impressum

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