jura-basic (AGB fingierteAenderung) - Grundwissen
   
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AGB (Änderung von AGB)

Die Änderung einer AGB-Klausel kann nicht einseitig vom Verwender erfolgen. AGB-Klauseln sind Vertragsbestandteil des Vertrags und eine Änderung der AGB bedarf der Zustimmung des Kunden

Behält sich der Verwender das Recht vor, die AGB nachträglich zu ändern, wird die Neufassung der AGB nur nach § 305 Abs. 2 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags. Danach muss der Verwender dem Kunden die Neufassung zugänglich machen und der Kunde muss mit der Neufassung einverstanden sein.

Dies setzt eine Zustimmungserklärung des Kunden voraus.

Die Zustimmung zur Einbeziehung der Neufassung der AGB in den geschlossenen Vertrag kann

  • ausdrücklich abgegeben werden oder

  • durch eine fingierte Erklärung erfolgen.

Bei einer Erklärungsfiktion des Kunden ist § 308 Nr. 5 BGB@ zu beachten. Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit einer vereinbarten Erklärungsfiktionen (siehe fingierte Erklärung).

Von der nachträglichen Änderung einer AGB ist die nachträglich Änderung einer VertragsLeistung zu unterscheiden (sog. Änderungsvorbehalt).
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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...