jura-basic (AGB FingierteErklärung) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Fingierte Erklärung, vereinbarte Fiktion)

Begriff und Bedeutung

Die Willenserklärung kann ausdrücklich erfolgen oder sich aus den Umständen ergeben (z.B. durch Körpersprache, wie Hand heben oder mit dem Kopf nicken).

Dem bloßen Nichtstun kommt regelmäßig keinen Erklärungswert zu und stellt daher keine Willenserklärung dar.

Möglich ist eine Regelung in AGB, dass die Vornahme oder Unterlassung einer bestimmten Handlung als Erklärung gilt. In diesem Fall wird eine Erklärung fingiert (sog. Erklärungsfiktion).

Beispiel: Eine Bankklausel sieht vor, dass das Schweigen des Bankkunden auf einen Rechnungsabschluss als Genehmigung des Rechnungsabschlusses gilt.

Eine solche AGB unterliegt dem AGB-Recht und ist nur unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich zulässig (siehe Inhaltsübersicht, dort 3. Zulässigkeit ).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 02.09.2009, Copyright 2018