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Unternehmer

Begriff und Bedeutung

Der Begriff des Unternehmers ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Seine Kenntnis gehört zum rechtlichen Grundwissen und ist für die Frage von Bedeutung, ob der geschlossene Vertrag ein Verbrauchervertrag ist.

Unternehmer ist

  • eine natürliche Person,

  • eine juristische Person oder

  • eine rechtsfähige Personengesellschaft, die

  • bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts

  • in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit

handelt (§ 14 Abs. 1 BGB@).

Dies erfordert, dass zwischen Rechtsgeschäft und selbständiger Tätigkeit ein enger sachlicher Zusammenhang besteht.

Liegen diese Voraussetzungen vor, dann ist die Person oder Gesellschaft für das geschlossene Rechtsgeschäft als Unternehmer anzusehen.

Beispiel: Ein Metzgermeister, der ein Messer für seinen Betrieb kauft, handelt bei Vertragsabschluss in Ausübung seiner gewerblichen Tätigkeit und ist hinsichtlich dieses Rechtsgeschäfts ein Unternehmer. Kauft er das Messer für den privaten Zweck, dann handelt er nicht in Ausübung seiner gewerblichen Tätigkeit.

Täuscht eine natürliche Person nur vor, einen Betrieb zu haben, dann gibt es objektiv keinen Betrieb und kein unternehmerisches Handeln. In diesem Fall muss sich der Handelnde so behandeln lassen, wie er sich für den Vertragspartner darstellt (s.u. Vertragszweck).

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Hinweise

Dokument-Nr. 00068

Autor, siehe Impressum

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Seite aktualisiert: 15.10.2014, Copyright 2016