jura-basic (Gefälligkeitsverhältnis) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Vertrag (Geflligkeit, Geflligkeitserklrung)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Die Geflligkeit begrndet eine gesellschaftliche Verpflichtung, aber keine vertragliche Verpflichtung.

Bei einer reinen Geflligkeit erfolgen die Handlungen und Erklrungen ohne Willen zu einer vertraglichen Bindung. Es fehlt der Rechtsbindungswille.

Handeln aus bloer Geflligkeit ist Handeln ohne Rechtsbindungswillen, ohne rechtliche Verpflichtung.

Fehlt dem Handelnden der Rechtsbindungswille, will er kein Vertragsangebot abgeben (siehe Angebot).

Geflligkeiten ergeben sich oft im gesellschaftlichen Bereich.

Beispiel: Wer eine alltgliche unentgeltliche (Hilfe-) Leistung vornimmt, mchte sich vertraglich nicht binden. Geflligkeiten sind die Auskunft auf der Strae oder andere alltgliche Hilfe-Leistungen gegenber Nachbarn, Freunden, Arbeitskollegen. Es wird nicht auf vertraglicher Grundlage gehandelt.

675 Abs. 2 BGB@ stellt klar, dass in der bloen Erteilung von Rat, Empfehlung, Auskunft kein Rechtsgeschft zu sehen ist und keine Haftung entsteht, erst durch Vertrag oder eine unerlaubte Handlung kann eine Schadensersatzpflicht begrndet werden.

Eine bloe Geflligkeit begrndet kein Schuldverhltnis. Die Geflligkeitshandlung erfolgt freiwillig, ohne eine Verpflichtung.

Eine solche Geflligkeitshandlung endet i.R. bei einer angemessenen Entlohnung der erbrachten Leistung, beispielsweise eine Telefonauskunft, die entgeltlich ist. Die Unentgeltlichkeit ist aber nur ein Anhaltspunkt fr ein Handeln ohne Verpflichtung (Rechtsbindungswillen). Zwingend ist ein solcher Schluss nicht. Denn es gibt Vertrge, die unentgeltliche sind (sog. Geflligkeitsvertrge).


|| Rz. 2 >>

Inhaltsbersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000119, jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier knnen Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Flligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Glubigern (z.B. Verkufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Flligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Magebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensbereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhltnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhltnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kndigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, berstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, Copyright 2019...