jura-basic (Zugang Einschreiben) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Willenserklärung (Zugang, Einschreiben)

Einleitung

Beim normalen Einschreibeverfahren erhält die Post den Auftrag vom Absender.

Hat der Erklärende (Absender) seine Erklärung per Einschreiben versendet und wird wegen Abwesenheit des Adressaten ein Benachrichtigungsschreiben (Brief am Postschalter abholen) in den Briefkasten des Adressaten geworfen, dann ist die Willenserklärung des Erklärenden noch nicht in den Machtbereich des Adressaten gelangt. Der Brief liegt auf der Post. Aus dem Benachrichtigungsschreiben sind der Absender und der Inhalt des Briefes (die Erklärung) nicht erkennbar (BGH 26.11.1997 - VIII ZR 22/97 unter II.2a).

Ist das Einschreiben in den Machtbereich des Adressaten gelangt, dann kann das normale Einschreibeverfahren nicht den Beweis erbringen, dass ein konkreter Inhalt dem Adressat zugegangen ist. Das Einschreiben beweist lediglich, dass ein Brief bei der Post aufgegeben worden ist.

Beispiel: Ein Einschreiben mit Rückschein beweist den Zugang eines Briefumschlags. Da das Briefpapier im Umschlag ohne Erklärung sein kann, kann das einfache Einschreibeverfahren nicht den Zugang einer Erklärung beweisen.

Vom einfachen Einschreibeverfahren ist das förmliche Zustellungsverfahren nach der Zivilprozessordnung unter Einsatz eines Gerichtsvollziehers zu unterscheiden. Durch den Einsatz des Gerichtsvollziehers kann nicht nur der Zugang eines Briefumschlags, sondern auch der Zugang der Erklärung im Briefumschlag bewiesen werden (siehe Zustellung durch Gerichtsvollzieher).

Vom einfachen Einschreiben mit Rückschein ist auch das Einschreiben mit Rückschein im Rahmen des förmlichen Zustellungsverfahrens zu unterscheiden. Dieses Verfahren ist für die Zustellung im Ausland möglich, wenn es völkerrechtlich vereinbart ist (vgl. § 183 ZPO@).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 21.05.2017, Copyright 2018...