jura-basic (Willenserklärung Zugangshindernis) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Willenserklärung (Zugangshindernisse)

Einleitung

Die Willenserklärung ist eine Erklärung, die auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist, z.B. Begründung, inhaltliche Änderung oder Beendigung eines privaten Rechtsverhältnisses (BGHZ 145, 346).

Für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ist erforderlich, dass sie dem Erklärungsempfänger zugeht.

Für den Zugang gegenüber Abwesenden ist erforderlich, dass die Willenserklärung

  • in den Machtbereich des Erklärungsempfängers gelangt und

  • er die Möglichkeit zur Kenntnisnahme (unter normalen Umständen) hat.

Es genügt nicht, dass die Erklärung in den Bereich des Empfängers gelangt ist (z.B. Briefkasten). Der Zugang ist erst dann vollendet, wenn die Kenntnisnahme durch den Empfänger unter normalen Umständen zu erwarten ist.

Bei der Abgabe einer Willenserklärung gegenüber Abwesenden können Zugangsprobleme auftreten.

Zugangshindernisse können dadurch entstehen, dass die Willenserklärung erst gar nicht in den Machtbereich des Adressaten gelangt oder die Möglichkeit der Kenntnisnahme fehlt.

Zugangshindernisse beim Empfänger können sein:

  • Wohnungswechsel

  • Ortsabwesenheit

  • Annahmeverweigerung ... (siehe Inhaltsübersicht)


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000332, © 2019

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Haben Sie juristische Kenntnisse im Kaufrecht? Siehe Verständnisfrage (Aufgaben) zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Lernhilfe, Grundbegriffe des BGB

Lernhilfe ist ein Modul, das Grundkenntnisse der wichtigsten Normen und Begriffe des BGB AT zum Thema Personen vermittelt (siehe Details).

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 14.07.2016, Copyright 2019...