jura-basic (Vertrag Schwebezustand Schwebend-wirksamer-Vertrag) - Grundwissen
   
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Vertrag (Schwebezustand)

Schwebend wirksamer Vertrag

Rz. 3

Der schwebend wirksame Vertrag ist von Anfang an wirksam.

Beim schwebend wirksamen Vertrag liegt ein Vertrag mit einer Bindungswirkung vor, d.h. die Parteien sind an den geschlossenen Vertrag gebunden (siehe Bindungswirkung). Trotz dieser Bindungswirkung können die Parteien noch keine vertragsspezifischen Rechte und Pflichten geltend machen, d.h. die Leistungspflichten der Parteien sind noch nicht wirksam entstanden. Die vertraglichen Leistungspflichten befinden sich noch in der Schwebe.

Beim schwebend wirksamen Vertrag ist zu unterscheiden zwischen

  • der Bindungswirkung des Vertrags und

  • der Entstehung der vertraglichen Rechte und Verpflichtungen.

Beispiel 1: Der Kaufvertrag auf Probe (§ 454 Abs. 1 BGB@) steht unter der aufschiebenden Bedingung der Billigung des Kaufgegenstandes durch den Käufer. Der geschlossene Kaufvertrag hat bindende Wirkung (Bindungswirkung), trotzdem haben die kaufrechtlichen Verpflichtungen noch keine Wirkung. Diese sind bis zum Eintritt der Bedingung (Billigung) in der Schwebe. Erst mit Eintritt der Bedingung (Billigung) entfalten die kaufrechtlichen Verpflichtungen ihre Wirkung. Erst dann wird der Verkäufer zur Übertragung des Eigentums an der Kaufsache (§ 433 Abs. 1 BGB@) und der Käufer zur Bezahlung des Kaufpreises verpflichtet (§ 433 Abs. 2 BGB@).


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Dokument-Nr. 000406, © jura-basic 2019

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