jura-basic (Unternehmer) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Unternehmer

Begriff und Bedeutung

Der Begriff des Unternehmers ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Seine Kenntnis gehört zum rechtlichen Grundwissen und ist für die Frage von Bedeutung, ob der geschlossene Vertrag ein Verbrauchervertrag ist.

Unternehmer ist

  • eine natürliche Person,

  • eine juristische Person oder

  • eine rechtsfähige Personengesellschaft, die

  • bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts

  • in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit

handelt (§ 14 Abs. 1 BGB@).

Dies erfordert, dass zwischen Rechtsgeschäft und unternehmerischen Tätigkeit ein enger sachlicher Zusammenhang besteht.

Für eine unternehmerische Tätigkeit ist erforderlich, dass der Handelnde selbständig ist. Nicht erforderlich ist, dass der Handelnde mit Gewinnerzielungsabsicht handelt, ausreichend ist die Absicht zur dauernden Erzielung von Einnahmen (BGH, 29. März 2006 - VIII ZR 173/05, Tz. 14, 16, 19). Auch ein kostenloses Rechtsgeschäft kann in Ausübung einer unternehmerischen Tätigkeit erfolgen.

Beispiel: Bietet eine Person eine kostenlose Leistung an, um Kunden für ein Produkt oder Dienstleistung zu gewinnen (aufmerksam zu machen), dann liegt trotz der kostenlosen Leistung eine unternehmerische Leistung vor. Mit der kostenlosen Aktion sollen mittelbar Einnahmen erzielt werden (als Abgrenzung zum Hobby).

Täuscht eine natürliche Person nur vor, einen Betrieb zu haben, dann gibt es objektiv keinen Betrieb und kein unternehmerisches Handeln. In diesem Fall muss sich der Handelnde so behandeln lassen, wie er sich für den Vertragspartner darstellt (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Vertragszweck ).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 00068, © 2019

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Haben Sie juristische Kenntnisse im Kaufrecht? Siehe Verständnisfrage (Aufgaben) zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.10.2016, Copyright 2019...