jura-basic (Salvatorische Klausel Erhaltungsklausel) - Grundwissen
   
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Rechtsgeschäfte (Salvatorische Klausel)

Erhaltungsklausel

Rz. 2

Ist ein Teil eines Rechtsgeschäfts unwirksam, bleibt durch eine Erhaltungsklausel das Rechtsgeschäft mit seinem wirksamen Teil erhalten.

Beispiel: "Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt".

Die Trennung zwischen wirksamen und unwirksamen Teil eines Rechtsgeschäfts ist möglich, wenn das ganze Rechtsgeschäft teilbar ist. Dies ist abhängig vom Einzelfall.

Für nichtige Vertragsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), ist AGB-Recht zu beachten (siehe AGB, Rz.3).


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Dokument-Nr. 000650, © jura-basic 2019

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Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

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