jura-basic (Lizenzvertrag Bedingung,-Zeitbestimmung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Urheberrecht (Nutzungsrechte, Lizenzvertrag)

Bedingung, Zeitbestimmung

Rz. 17

Ein Lizenzvertrag kann eine Bedingung oder Zeitbestimmung enthalten.

Die Zeitbestimmung ist ein zukünftige gewisses Ereignis (§ 163 BGB@) z.B. bestimmter Tag in der Zukunft. Eine Zeitbestimmung ist ein Anfangs- oder Endtermin. Ein Vertrag mit einer Zeitbestimmung ist von Anfang an wirksam. Daher sind die Vertragsparteien an den Vertrag gebunden. Anfangs- und Endtermin haben unterschiedliche Wirkung auf die Leistungspflichten (siehe Zeitbestimmung).

Beispiel: Ein Lizenzvertrag kann einen Anfangstermin haben. Dann ist der Lizenznehmer mit Abschluss des Vertrags noch nicht berechtigt das Werk zu nutzen. Erst mit Eintritt des Anfangstermins erlangt der Lizenznehmer die Berechtigung zur Nutzung des Werkes. Ein Lizenzvertrag kann auch einen Endtermin haben. Mit Ablauf der Zeit endet der Vertrag.

Die Bedingung iSd § 158 BGB@ ist ein zukünftiges ungewisses Ereignis, z.B. Kaufpreis bezahlen. Ein Lizenzvertrag kann eine aufschiebende Bedingung enthalten. Ein Vertrag mit einer aufschiebenden Bedingung ist von Anfang an wirksam. Daher sind die Vertragsparteien an den Vertrag gebunden. Die aufschiebende Bedingung hat lediglich Wirkung auf die Leistungspflichten. Bei einer aufschiebenden Bedingung erlangt der Lizenznehmer erst mit Eintritt der Bedingung die Berechtigung das Werk zu nutzen.


<< Rz. 16 || Rz. 18 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000612, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...