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Kündigung (Allgemeines)

Wirkung

Rz. 8

Durch eine Kündigung löst sich das Schuldverhältnis für die Zukunft auf. Für die Vergangenheit bleibt das Dauerschuldverhältnis bestehen. Da das Dauerschuldverhältnis für die Vergangenheit bestehen bleibt, bleibt das Vertragsverhältnis als Rechtsgrund für den Leistungsuastausch erhalten. Daher ist eine Rückgabe (Herausgabe) aller Leistungen und Gegenleistungen für die Vergangenheit nicht erforderlich. Für die Vergangenheit bildet das Dauerschuldverhälnis die rechtliche Grundlage (Rechtsgrund) für die erbrachten Leistungen.

Beispiele: Das Mietverhältnis ist ein Dauerschuldverhältnis. Eine Rückabwicklung des Mietverhältnisses ist nach der Kündigung nicht erforderlich, da die Kündigung den Mietvertrag für die Zukunft auflöst, aber für die Vergangenheit bestehen lässt und die rechtliche Grundlage für den erfolgten Leistungsaustausch bildet. Gleiches gilt bei der Kündigung eines Arbeitsvertrags. Auch er begründet ein Dauerschuldverhältnis und bleibt bei einer Kündigung für die Vergangenheit bestehen und bildet die Grundlage für den erfolgten Leistungsaustausch (siehe Arbeitsvertrag).


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Dokument-Nr. 000631, © jura-basic 2019

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Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

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Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

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Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

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Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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