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Rechtsgeschäfte (Bedingung)

Auflösende Bedingung

Rz. 3

Ein Rechtsgeschäft mit einer auflösenden Bedingung ist von Anfang an wirksam.

Bei einem Vertrag mit einer auflösenden Bedingung sind die Parteien an den Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Die Bedingung hat Auswirkung auf das Ende des Rechtsgeschäfts.

Bei einer auflösenden Bedingung (§ 158 Abs. 2 BGB@) wird ein bestehendes Rechtsgeschäft mit Eintritt der Bedingung aufgelöst bzw. beendet. Mit Eintritt der auslösenden Bedingung tritt der frühere Zustand (Rechtslage) wieder ein.

Beispiel: Ein auflösend bedingter Arbeitsvertrag endet mit Eintritt der auflösenden Bedingung (Details).

Die auflösende Bedingung gilt grundsätzlich für die Zukunft und bewirkt keine Rückwirkung auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (vgl. § 158 Abs. 2 BGB@). Eine Rückwirkung auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses kann aber vereinbart werden (§ 159 BGB@).


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Dokument-Nr. 000805, © jura-basic 2020

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