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Aufrechnung

Fälligkeit

Rz. 8

Der Schuldner kann seine eigene Forderung gegenüber der Forderung des Gläubigers nur dann aufrechnen, wenn seine Forderung fällig ist. Vor Eintritt der Fälligkeit kann eine Leistung nicht gefordert werden (vgl. § 271 BGB@).

Die Fälligkeit bestimmt den Zeitpunkt, ab dem der Schuldner leisten muss (siehe Leistungszeit).

Ist die Forderung des Aufrechnenden (Schuldners) fällig, ist für die Aufrechnung zusätzlich erforderlich, dass die Forderung des Gläubigers zu mindestens erfüllbar ist (vgl. § 271 Abs. 2 BGB@). Die Erfüllbarkeit der Leistung bezeichnet den Zeitpunkt, von dem ab der Schuldner leisten darf und der Gläubiger die Leistung grundsätzlich abnehmen muss (siehe Erfüllbarkeit).


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Dokument-Nr. 000360, © jura-basic 2019

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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