jura-basic (AGB Einbeziehungsvoraussetzungen) - Grundwissen
   
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AGB (Einbeziehungsvoraussetzungen)

Einleitung

AGB sind einseitig vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen (AGB).

Einseitig vorformulierte Klauseln des Unternehmers werden unter den Voraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags. Die Einbeziehungsregeln gelten nur für AGB gegenüber dem Verbraucher und nicht für AGB gegenüber einem Unternehmer (vgl. § 310 Abs. 1 BGB@). Daher werden die Einbeziehungsvoraussetzungen auch als verbraucherschützende Regelungen angesehen.

Die Einbeziehungsvoraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB@ sind:

  • Hinweis auf Vertragsbedingungen (z.B. durch Aushang)

  • Möglichkeit zur Kenntnisnahme

  • Verständlichkeit

  • Einverständnis des Kunden

Enthält eine AGB-Regelung eine Überraschung (Überraschungsklausel), dann wird eine solche Klausel nicht Bestandteil des Vertrags, auch wenn die Einbeziehungsvoraussetzungen vorliegen (§ 305c Abs. 1 BGB@).


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Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

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