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Vertrag (Vertragspflichten, Leistungspflichten)

Entstehung der Vertragspflichten

Rz. 3

Vertragspflichten entstehen mit Vertragsschluss.

Beispiel: Nach dem Kaufvertragsabschluss ist der Verkäufer zur Sachübergabe und Eigentumsübertragung (§ 433 Abs. 1 BGB@), der Käufer zur Bezahlung des Kaufpreises (§ 433 Abs. 2 BGB@) verpflichtet.

Eine Ausnahme gilt bei einem geschlossenen Vertrag

  • mit einer aufschiebenden Bedingung für eine Vertragspflicht oder

  • mit einer Zeitbestimmung (Anfangstermin) für eine Vertragspflicht.

Solange die aufschiebende Bedingung oder Zeitbestimmung nicht eingetreten ist, tritt die von der Bedingung oder Zeitbestimmung abhängig gemachte Leistungspflicht nicht ein.

Eine Bedingung ist ein zukünftiges, ungewisses Ereignis (§ 158 BGB@), z.B. Naturereignis (siehe Bedingung).

Die Zeitbestimmung ist ein zukünftige gewisses Ereignis (§ 163 BGB@), z.B. Geburtstag, Weihnachten (siehe Zeitbestimmung).


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Dokument-Nr. 000808 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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