jura-basic (Handwerk Handwerksmäßigkeit) - Grundwissen
   
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Handwerk

Handwerksmäßigkeit

Rz. 4

a) Der selbständige Betrieb eines zulassungspflichtigen Handwerks nach § 1 HwO@ erfordert eine handwerksmäßige Tätigkeit. Eine handwerksmäßige Tätigkeit ist eine Tätigkeit mit der Hand. Davon zu unterscheiden ist die industrielle Fertigung.

Beispiel: Ein Tischler fertigt in seiner Werkstatt einen Stuhl. Davon zu unterscheiden ist die industrielle Fertigung von Stühlen (Serienprodukt) in einer Fabrik.

b) Der Betrieb eines zulassungspflichtigen Handwerks liegt vor, wenn der Betrieb

  • handwerksmäßig betrieben wird und

  • Tätigkeiten vollständig umfaßt, die in der Anlage A aufgeführt sind, oder wenn der Betrieb

  • Tätigkeiten ausübt, die den Kernbereich eines Handwerks der Anlage A ausmacht (vgl. § 1 Abs. 2 HwO@).

Eine handwerkliche Tätigkeit umfasst vollständig das in der Anlage A aufgeführte Handwerk, wenn die Tätigkeit alle Tätigkeiten des betreffenden Handwerks ausmacht. Unter das zulassungspflichtige Handwerk fallen die Tätigkeiten von Berufsgruppen der Anlage A, z.B. Tätigkeiten der Bäcker, Friseure, Maler Lackierer.

Ein zulassungspflichtige Handwerk besteht nicht nur, wenn die Tätigkeit vollumfänglich das in der Anlage A aufgeführte Handwerk umfasst, sondern auch dann, wenn es sich um eine wesentliche Tätigkeit des in Anlage A genannten Handwerks handelt.

Wesentlich ist eine Tätigkeit, wenn sie den Kernbereich des betreffenden Handwerks ausmacht und ihm seinen essentielles Gepräge verleiht (BVerwG, 31.08.2011 - 8 C 8.10, unter II.3a, Friseur). Arbeitsvorgänge, die aus der Sicht eines vollhandwerklich arbeitenden Betriebs als untergeordnet erscheinen (also einen Randbereich des betreffenden Handwerks betreffen) gehören nicht dazu (BVerwG, 09.04.2014 - 8 C 50.12, unter II.2a, Maler).

Beispiel: Für den Friseurberuf stellen das Haarschneiden, Anfertigen von Dauerwellen und das Tönen des Haars zentrale und charakteristische Tätigkeiten dar. Sie fordern jeweils eine Anlernzeit von mehr als drei Monaten (12 Wochen). Als Indiz kann der Ausbildungsplan für das Friseurhandwerk herangezogen werden. Die Anlernzeit für Haareschneiden beträgt 31 Wochen, für Dauerwellen 14 Wochen und für Tönen 21 Wochen (BVerwG aaO, unter II.3a, Friseur). Für den Malerberuf stellen das Streichen und Verputzen von Fassaden sowie das Lackieren und Lasieren von Türen und Fenstern wesentliche Tätigkeiten dar. Sie gehören zum Gesamtbild des entsprechenden Handwerks und sind nicht nebensächlich. Nach dem Ausbildungsplan betragen die Ausbildungszeiten für die Tätigkeiten auch mehr als drei Monate (BVerwG aaO, unter 2a, Maler).

c) Eine nur unwesentliche Tätigkeit (Umfang) eines zulassungspflichtigen Handwerks genügt nicht. In diesem Fall kann ein Minderhandwerk vorliegen, für das kein Meisterzwang besteht. Ein Minderhandwerk übt aus, wer keine für ein zulassungspflichtiges Handwerk wesentliche Tätigkeit ausübt. Keine wesentlichen Tätigkeiten sind z.B. Anlerntätigkeiten von bis zu drei Monaten (siehe Minderhandwerk, Rz.16).

Der Meisterzwang und die Berufsfreiheit stehen in einem Spannungsverhältnis (siehe Berufsfreiheit, Rz.25)


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Dokument-Nr. 000539 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

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