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Handwerk

Abmahnung

Rz. 23

Ein Verstoß gegen die Handwerksordnung kann zur wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen.

Unlauter handelt, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln, und der Verstoß geeignet ist, die Interessen von Verbrauchern, sonstigen Marktteilnehmern oder Mitbewerbern spürbar zu beeinträchtigen (§ 3a UWG@, Rechtsbruch). Der Rechtsbruch war bis Dezember 2015 in 4 Nr. 11 a.F. UWG geregelt.

Ein wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Rechtsbruch erfordert, dass Vorschriften der HwO als Marktverhaltensregelungen nach dem UWG anzusehen sind. Nach dem BGH stellen die Vorschriften der Handwerksordnung, soweit sie eine bestimmte Qualität, Sicherheit oder Unbedenklichkeit der hergestellten Waren oder angebotenen Dienstleistungen gewährleisten sollen, Marktverhaltensregelungen dar (BGH,16. Juni 2016 - I ZR 46/15, Rn. 19).


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Dokument-Nr. 000539 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

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