jura-basic (Erklärungsirrtum Anfechtungsgrund) - Grundwissen
   
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Willenserklärung (Irrtum, Erklärungsirrtum)

Anfechtungsgrund

Rz. 7

Bei einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ist die Sicht des objektiven Erklärungsempfängers maßgebend (sog. Empfängerhorizont).

Der Erklärende muss sich die Erklärung so zurechnen lassen, wie der Erklärungsempfänger die Erklärung versteht. Die abgegebene Willenserklärung ist wirksam.

Der Erklärungsirrtum ist ein Anfechtungsgrund. Wer bei der Abgabe einer Willenserklärung eine Erklärung dieses Inhalts nicht abgeben wollte, kann die Erklärung anfechten, wenn anzunehmen ist, dass er sie bei Kenntnis der Sachlage und bei verständiger Würdigung des Falles nicht abgegeben haben würde (§ 119 Abs. 1 BGB@).

Die Anfechtung einer Willenserklärung führt zur Nichtigkeit des angefochtenen Rechtsgeschäfts (siehe Anfechtung).


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Dokument-Nr. 000693, © jura-basic 2019

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